AGBs

von eventservice-siemons.de


Allgemeines

Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit Eventservice Siemons, Michael Siemons, Hochbrückerweg 49, 52249 Eschweiler folgend eventservice-siemons.de genannt.


Geltungsbereich

Eventservice Siemons erbringt alle Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Mit der Inanspruchnahme der Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch, wenn diese nicht nochmals ausdrücklich vereinbart wurden. Eventservice Siemons behält sich vor, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. 


Angebot, Vertrag, Kündigung

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich, auch bezüglich der Preisangaben. Ein Vertrag kommt erst mit der schriftlichen Auftragsbestätigung von Eventservice Siemons oder durch eine explizite Vertragsunterzeichnung zustande. Ergänzungen oder Änderungen des Vertragsangebots durch den Kunden gelten als neues Angebot. Der Kunde kann bis 5 Werktage vor Beginn der Veranstaltung vom Vertrag zurücktreten.


Rücktritt vom Vertrag

Bei Bekannt werden ungünstiger Kreditverhältnisse des Kunden sowie im Falle des Zahlungsverzuges hat die Firma Eventservice Siemons das Recht, von allen Vertragsverhältnissen und Abmachungen mit dem Benutzter ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist und unter Ausschuss jeglicher Schadensersatzforderungen des Kunden zurückzutreten.


Preise/Zahlung

Zahlungen haben gemäß den festgelegten Vereinbarungen zu erfolgen; sie sind ausschließlich an die Firma Eventservice Siemons zu leisten, und zwar so, dass die Firma Eventservice Siemons den vollen Gegenwert in verlustfreie Kasse erhält. Wenn im Vertrag nicht ausdrücklich eine andere Zahlungsbedingung vereinbart ist, hat die Zahlung sofort nach Erhalt der Rechnung zu erfolgen. Bei Zahlungsverzug sind sämtliche gegen den Kunden noch offen stehende Forderungen sofort fällig. Bei Zahlungsverzug können, ohne vorherige Mahnung, Verzugszinsen bis zu 5% über Bundesbankdiskont berechnet werden. Mahn- und Inkassospesen sowie evtl. andere Spesen gehen zu Lasten des Kunden. Wechsel und Schecks werden nur erfüllungshalber entgegengenommen. Zu Aufrechnungen ist der Kunde nicht berechtigt. Das Aufrechnungsverbot gilt nicht für umstrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen.


Haftungsbegrenzung

Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus Vertragsverletzungen, aus Verschulden bei Vertragsabschluß sowie aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Der Schadensanspruch bezieht sich ausschließlich auf Vertragsverletzungen, Mängelfolgeschäden sind von der Haftung ausgeschlossen. Schadensansprüche und Gewährleistungsansprüche sind nicht auf Dritte übertragbar.


Datenschutz

Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert bzw. gelöscht werden.


Schlussbestimmungungen

Abweichungen von diesem Vertrag sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden. Für Verträge mit Eventservice Siemons und deren Durchführung gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das gilt auch für den Fall, dass sich der Unternehmenssitz des Kunden im Ausland befindet. An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger des Kunden von Eventservice Siemons gebunden. Sollte in diesen Bestimmungen eine unwirksame Bestimmung enthalten sein, werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt (Salvatorische Klausel).